Bau-Turbo verändert die Stadtplanung

Soltau uebertraegt die Zustaendigkeit fuer Wohnungsbau-Zustimmungen nach dem Bau-Turbo auf den Buergermeister, um Verfahren zu beschleunigen.

Mit dem Bau-Turbo können Kommunen Vorhaben für den Wohnungsbau ermöglichen, die nach den bisherigen planungsrechtlichen Vorgaben nicht ohne Weiteres zulässig wären. In Soltau soll künftig der Bürgermeister auch dann über die Zustimmung entscheiden, wenn die Abweichungen über geringfügige Befreiungen von einem Bebauungsplan hinausgehen. Die Verwaltung will damit die Verfahren beschleunigen. Betroffen seien meist ältere Bebauungspläne, deren Festsetzungen nach heutiger Rechtslage und Fachpraxis anders einzuschätzen wären, teilt die Stadt mit.

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