Verdeckte Verkehrszeichen: Wer hat bei einem Unfall Schuld?
Verdeckte Verkehrszeichen haben nach dem Sichtbarkeitsgrundsatz der StVO eingeschraenkte rechtliche Wirkung und koennen bei Unfaellen zu Haftungsfragen fuehren.
Es mag reiner Zufall sein, dass mir ausgerechnet an meinem Wohnort durch Bäume und Büsche verdeckte Verkehrszeichen aufgefallen sind. Jedoch war das Grund genug für mich, dass ich mich mit dieser Feststellung beschäftigt habe und mir auch zunächst die Frage stellte, wer haftet eigentlich bei einem Unfall? Grundsätzlich gilt der sogenannte Sichtbarkeitsgrundsatz in der Straßenverkehrsordnung, wonach Verkehrszeichen so aufgestellt sein müssen, dass sie von Verkehrsteilnehmern, besonders von Kraftfahrzeugführern, mit einem raschen und beiläufigen Blick zu erfassen sind. In meinen Fotos wird deutlich, dass Verkehrszeichen, die die Vorfahrt regeln, zum Teil deutlich verdeckt sind, so zum Beispiel Stoppzeichen im Rehrhofer Weg/Einmündung Panzerringstraße oder Am Hanloh/Kreuzung Klappgarten.