Kritik an Gesetz zur Amnestie in Thailand

Thailand hat ein Amnestiegesetz fuer politische Vergehen in Kraft gesetzt, das rund 6000 Menschen zugutekommen koennte, Majestätsbeleidigung jedoch ausschliesst.

In Thailand ist am Montag ein Amnestiegesetz für politische Vergehen in Kraft getreten. Schätzungen im Parlament zufolge könnten rund 6000 Menschen von dem Gesetz profitieren. Es deckt allerdings keine Vorwürfe der Majestätsbeleidigung ab. Aufgrund der Ausnahmeregelungen für manche Vorwürfe gibt es Kritik, dass politische Spaltungen in der Gesellschaft dadurch nicht beigelegt würden.