Polizei beendet Corona-Demo

Orchestriert durch Aufrufe im Internet, insbesondere in einschlägigen Telegram-Gruppen, finden derzeit an vielen Orten Niedersachsens Versammlungen und Demonstrationen gegen Corona-Schutzmaßnahmen und eine mögliche Impfpflicht statt. Dabei werden diese Zusammenkünfte entgegen aller Regeln des Versammlungsrechtes durchgeführt, insbesondere werden diese bei den zuständigen Versammlungsbehörden bewusst nicht angezeigt, so eine Sprecherin des Niedersächsischen Innenministeriums. Der zuständige Minister Boris Pistorius warf den Teilnehmern und Organisatoren der Aufmärsche in einer am Donnerstag verbreiteten Erklärung vor, das hohe Gut der Versammlungsfreiheit zu missbrauchen und kündigte an, dass die Polizei bei Gesetzesverstößen konsequent und niedrigschwellig eingreifen werde. Was das in der Praxis bedeutet, erfuhren rund 100 Coronademonstranten, die sich am Donnerstagabend gegen 19 Uhr in der Innenstadt von Munster zu einer unangemeldeten Corona-Demo versammelten.